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Die Große Beschwerdekammer (GBK) hat in ihrer kürzlich veröffentlichten Entscheidung G 2/21 festgestellt, dass nach dem Anmeldetag nachgereichte experimentelle Belege zum Nachweis eines technischen Effekts verwendet werden können. Aufgrund der möglichen Auswirkungen, insbesondere für Anmeldungen zur zweiten medizinischen Indikation, wurde die Entscheidung mit Spannung erwartet. Die GBK befasste sich mit Fragen zum Grundsatz der freien […]

Im November letzten Jahres hat der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) entschieden, dass alle mündlichen Verhandlungen vor den Prüfungs- und Einspruchsabteilungen (allgemein als „erstinstanzliche Verfahren“ bezeichnet) per Videokonferenz abgehalten werden, es sei denn, ein Beteiligter beantragt eine persönliche Verhandlung (European Patent Office (epo.org)). Für einen solchen Antrag müssen schwerwiegende Gründe angegeben werden, und die endgültige […]

Ein brandneues Buch von Newsdesk Global Communications und Novaro Publishing mit dem Titel „Winning with IP: Managing intellectual property today“ ist heute, am 31. Oktober 2022, erschienen. Inspiriert von der High-Growth Technology Business Initiative des Europäischen Patentamts und der Licensing Executives Society International zeigt es 15 Wege zum Wachstum auf, die durch geistiges Eigentum geschaffen […]

Der diesjährige Vortrag konnte in diesem Jahr endlich wieder als Präsenzveranstaltung durchgeführt werden und fand am Abend des 19. Mai 2022 in unserer Kanzlei in München statt. Teilnehmer aus verschiedenen Branchen nahmen an unserem IP-Strategie Workshop teil. Dies zeigt, dass das Thema Design hochaktuell ist und München mit der Durchführung der Munich Creative Business Week eine ausgezeichnete Veranstaltung gelungen ist. […]

München, 19.05.2022: Der italienische Elektronikkonzern TCI Telecomunicazioni Italia S.r.L. hat in einem weiteren Patentnichtigkeitsverfahren um eine Kern-Technologie für LED-Beleuchtungssysteme vor dem Bundespatentgericht (BPatG) gegen die Signify Holding B.V. obsiegt. Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts erklärte nach einer mündlichen Verhandlung am 17. Mai 2022 den deutschen nationalen Anteil DE 603 25 093.9 des Europäischen Patents EP 1 576 858 B1 im Umfang der mit der unter dem Datum 05.08.2020 eingereichten Nichtigkeitsklage angegriffenen Ansprüche 1 bis 4 für nichtig (Az. 4 Ni 19/21 (EP) i.V.m. 4 Ni 21/21 (EP)). […]

Die richtige Schutzstrategie hat einen entscheidenden Einfluss auf die Zukunft Ihres Unternehmens. In unserem Workshop werden wir zunächst allgemein alle Schutzrechtsarten vorstellen und an einem Beispielfall eine Schutzrechtstrategie erarbeiten. Anschließend beantworten wir gerne konkrete und situationsbezogene Fragen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs. Sicher kommen Sie bei Ihren Überlegungen, die Innovation(en) bestmöglich vor Nachahmern zu […]

Am 18. Januar hat Österreich seine Ratifikationsurkunde zum Protokoll über die vorläufige Anwendbarkeit des Übereinkommens über das Einheitliche Patentgericht (EPGÜ) hinterlegt. Damit hat die Vorbereitungsphase zur Einführung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) begonnen. Es ist davon auszugehen, dass diese Phase mindestens acht Monate dauern wird, d.h. bis zum Spätsommer 2022. Sobald das EPG funktionsfähig ist, wird […]

By Christian Heubeck and Wolfgang Weiss, Weickmann & Weickmann. This article first appeared in Wininng with IP, Managing Intellectual Property Today, edited by Adam Jolly, published by Novaro Publishing, January 2022. Licensing is accelerating the fight against Covid-19 and the transformation of the workplace. Christian Heubeck and Wolfgang Weiss at Weickmann & Weickmann discuss how […]

Von den 60.000 Patenten, die jährlich in Deutschland angemeldet werden, geht ein großer Teil auf Erfindungen von Arbeitnehmern zurück. Wie sichern sich Unternehmen effektiv die Rechte an den Innovationen ihrer Angestellten? Wie ist die Vergütung geregelt? Und was gilt im Streitfall? Am deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG), in dem all diese Fragen behandelt werden, scheiden sich seit […]

Weickmann & Weickmann wird dieses Jahr auf der internationalen Fachmesse für Ideen, Erfindungen, Neuheiten (iENA), die vom 4. bis zum 7.November 2021 im Messezentrum Nürnberg stattfindet, mit einem Stand vertreten sein. Sie finden uns in Halle 10, Stand A27. Uns steht noch ein kleines Restkontingent an Eintrittskarten zur Verfügung, die wir auf First-come-first-served-Basis vergeben können. […]